Herzlich Wilkommen auf der Website der Gemeindewerke Gerstungen. Wir möchten Ihnen nützliche und interessante Informationen über unseren Ver- und Entsorgungsbetrieb anbieten. Auf dieser Seite finden Sie alles über unsere Dienstleistungen, unser Personal, sowie alles rund um unseren Eigenbetrieb.

Die "Gemeindewerke Gerstungen" sind ein Eigenbetrieb der Gemeinde Gerstungen. Als solcher bilden sie auf der Grundlage der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in Verbindung mit der Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) eine rechtliche Einheit mit der Trägerkörperschaft "Gemeinde", sind in ihrer Wirtschaftsführung aber selbständig und unterliegen damit betriebswirtschaftlichen und kaufmännischen Grundsätzen. Die Rechtsform des Eigenbetriebes bietet in Zeiten leerer Gemeindekassen die beste Möglichkeit für unsere Gemeinde zur wirtschaftlichen Zweckerfüllung durch effizientere Gestaltung der Aufgabenbereiche in wirtschaftlicher und organisatorischer Hinsicht.

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Wappen der Gemeinde Gerstungen

Aktuelles

Fr 07.03.2014 10:36 - Wasserbehörde warnt vor irreführender Werbung in Anzeigenteilen der Amtsblätter

Derzeit werden in Anzeigenteilen kommunaler Amtsblätter, wie dem Kreisjournal (Amtsblatt des Wartburgkreises) sowie der "Neue Werra-Zeitung" (Amtsblatt der Gemeinde Gerstungen) großformatige Anzeigen der Firma SG Kanaltec verbreitet, der nach § 18b Wasserhaushaltsgesetz eine Kanalprüfung privater Abwasserleitungen bis Ende 2015 vorgeschrieben sei.

Bei Nichtdurchführung, so der weitere Anzeigentext, drohen Bußgelder und der Tatbestand einer Straftat könne erfüllt sein. Erst im Kleingedruckten ist zu lesen, dass die Regelung nicht für jedes Bundesland gültig sei.

Die Untere Wasserbehörde weist in diesem Zusammenhang auf folgendes hin:
Es gibt im derzeit geltenden Wasserhaushaltsgesetz in der Fassung vom 31.07.2009 keinen § 18 b und auch keine entsprechende Regelung zur verpflichtenden Durchführung von Dichtigkeitsprüfungen in privaten Abwasserleitungen im geltenden Bundes- und Landeswasserrecht bis zum 31.12.2015. Dementsprechend ist kein Grundstückseigentümer verpflichtet, unaufgefordert seine Abwasseranlagen kamerabefahren und/oder auf Dichtheit überprüfen zu lassen.

Wenn Maßnahmen oder Untersuchungen an privaten Abwasserleitungen und Kleinkläranlagen im Einzelfall durchzuführen sind, dann nur auf Aufforderung des örtlichen Abwasserbeseitigungspflichtigen oder der Unteren Wasserbehörde.

Auf keinen Fall ist mit Bußgeldbescheiden oder Strafverfahren zu rechnen, wenn die hier suggerierten vorgeblichen gesetzlichen Pflichten nicht bis zum 31.12.2015 erfüllt sind.

Anmerkung:

Für den Anzeigenteil der kommunalen Amtsblätter, wie der "Neuen Werra-Zeitung" ist nicht die Kommune sondern der Verlag zuständig.


Auch zu lesen in der Thüringer Landeszeitung vom 06.03.2014
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